Democrats of the world, unite!
Ist die westliche Demokratie geschädigt? In ihrem Buch Autocracy, Inc. enthüllt die amerikanisch-polnische Historikerin und Journalistin Anne Applebaum die Strategien moderner Autokraten.
Demokratische Staaten sind erkrankt, und zwar am autokratischen Gift der Diktaturen, die seit etwa zwei Jahrzehnten weltweit einen Aufschwung erleben. So lautet die These Anne Applebaums. In ihrem neusten Werk von 2024 erklärt die Historikerin mit zeitgenössischen Beispielen, wie es dazu gekommen ist und wie der Westen immer noch dazu beiträgt. Als ich Autocracy, Inc. bei meinem Lieblingsbuchladen entdeckte, nahm ich es aufgrund seiner politischen Brisanzgleich mit nach Hause.
«Not through ideals but through deals», beschreibt Anne Applebaum das Verhältnis zwischen autoritären Staatsoberhäuptern der Welt. Im Gegensatz zu Diktaturen des 20. Jahrhunderts seien Autokratien nicht mehr durch eine bestimmte Ideologie verbunden, sondern durch das Ziel, an der Macht zu bleiben und sich auf fremde Kosten endlos zu bereichern. Vom Schauspiel einer demokratischen Ordnung hätten die meisten abgelassen, denn der Feind jener Staaten wie Russland, China, Venezuela oder Iran sei nun «der Westen» – die EU, die NATO und alle ihre demokratischen Werte.
Die Rolle des Westens
Seit den 1960ern herrscht im Westen die Überzeugung, dass autokratische Tendenzen durch wirtschaftliche Annäherung untergraben werden können. «Wandel durch Handel» lautete der Slogan von Willy Brandt, dem westdeutschen Aussenminister. Applebaum stellt sich heute klar dagegen. Sie ist nämlich der Meinung, dass die wirtschaftliche Annäherung an undemokratische Staaten mittlerweile zu einer Ausbreitung autokratischer Tendenzen in den Westen geführt hat und nicht umgekehrt. Schuld daran seien vor allem die westlichen Superreichen und Mächtigen, die korrupte Geschäftspartner:innen hofier(t)en.
Weitere westliche Akteure, welche die Etablierung autoritärer Staaten begünstigen, sind Staaten, welche sogenannte Briefkastenfirmen (shell companies) rechtlich zulassen. Diese Firmen existieren nur auf Papier und dienen der Verschleierung von Eigentum und der Umleitung von Geldströmen. So erwerben Eliten Vermögen durch Korruption in ihrem Land und schleusen es anschließend über mehrere solche Firmen. Dieses Geld landet nicht selten in Immobilien, wobei nur noch der Firmenname im Grundbuch genannt wird. Nun ist das Geld rechtlich geschützt und plötzlich unpolitisch. Weitere westliche Komplizen seien Banken, Immobilienmärkte – die sich laut Applebaum nicht über die Herkunft des Geldes scheren – und Staatsprogramme wie Aufenthaltsrechte gegen Kapital.
Oligarchisches Geld kann Staaten noch autokratischer und repressiver machen. Somit können auch demokratische Länder Autokratien begünstigen. Die Loyalität zwischen Diktaturen beruht nicht mehr auf der Ideologie, sondern auf gemeinsamer Bereicherung. Zustimmung kann gekauft werden. Zudem finanziert Geld die Repression, so etwa die Polizei oder die Überwachungstechnologie.
Die Macht von Fake News
Dies führt zur nächsten Strategie autokratischer Staaten: Desinformation im Internet. Professionelle Trolle und sonstige Verbreiter:innen von Fake News werden oftmals von autokratischen Staaten finanziert, um Propaganda zu verbreiten. Ein solches Narrativ sei der Zerfall des Westens und das Chaos der Demokratie. Sensationslüsterner Content wird algorithmisch begünstigt und soll zur politischen Spaltung im Westen führen, demokratische Ideale – wie etwa Menschenrechte – entwerten und einen allgemeinen politischen Zynismus herbeiführen. Denn ein politisch uninteressiertes Volk ist einfach zu beeinflussen, und man muss sich die Macht nicht ständig neu erkämpfen, etwa aufgrund von Demonstrationen. Auf den sozialen Medien werden zudem Diffamierungskampagnen gegen politische Gegner:innen und Dissident:innen autokratischer Staaten lanciert. Oppositionär:innen werden medial hingerichtet, was die Wahrnehmung des Volkes prägt. Autokratien greifen gerne zu diesem Mittel, wenn man den politischen Gegner nicht einfach ermorden kann, wie im Fall von Alexei Nawalny.
Default-Modus Demokratie?
Zuletzt präsentiert Applebaum Lösungsansätze, um den Westen vor undemokratischen Einflüssen zu schützen. Erstens soll die wirtschaftliche Kooperation durch volle Transparenz erschwert werden: Das Geld von Investierenden und Käufer:innen soll künftig genau auf dessen Ursprung verfolgt werden. Zweitens ermutigt sie zur Aufrechterhaltung und Stärkung von bestehenden demokratischen Strukturen: freie Medien, Wahlen und Gerichte. Treffend unterstreicht sie, dass Autokratien schwer zu brechen sind und Demokratien immer in Gefahr schweben.
Anne Applebaum verwendet viele Primärquellen. Es wird ersichtlich, wie viel Wissen sie über sowohl historische als auch zeitgenössische geopolitische Themen hat. Zudem besitzt sie das Talent, komplexe Informationen verständlich zu präsentieren. Das Buch liest sich schnell und einfach. Die überzeugendsten Argumente betreffen die Problematik der Korruption, den Online-Informationskrieg und die politische Passivität in westlichen Ländern. Dies sind reale Gefahren, die den Alltag jedes Menschen prägen. Im Allgemeinen regt Autocracy, Inc. zum kritischen Denken an. Man wird sich plötzlich bewusst, was alles hinterfragt werden kann und soll: Wer steht hinter dem Instagram-Post zum Krieg in der Ukraine oder wer könnte von einer extremen Meinung über Abtreibungsrechte in den USA profitieren? Berichterstattung ist noch weniger neutral als man meint.
Gewisse Argumentationen der Autorin sind jedoch stark vereinfacht. Applebaum erkennt zwar an, dass der Westen nicht ganz unschuldig ist, gliedert Länder dennoch explizit in Gut und Böse ein. Zudem sind ihre Lösungsansätze kaum realistische Optionen, sondern stellen eher eine Motivationsrede für die Zukunft dar. Nuancen fehlen: Wie weit soll die Beschränkung wirtschaftlicher Kooperation mit autokratischen Staaten überhaupt gehen? Sie ignoriert, dass demokratische Länder aus wirtschaftlicher Perspektive stark von grossen Playern aus der globalen Wirtschafts- und politischen Szene – wie beispielsweise China – abhängen. Eine westliche Gesellschaft ohne chinesische Produkte und Rohstoffe ist kaum vorstellbar. Dabei geht es bei Weitem nicht nur um die Elite, sondern um Menschen aller Bevölkerungsschichten, die von Importen und einem wirtschaftlich produktiven Land profitieren.
Trotz immensen Wissens und guter Recherche tendiert die Autorin zu unvorsichtigen Aussagen. Ihr Verständnis des Bösewichts der far right ignoriert, dass im Informationskrieg Akteure an beiden Enden des politischen Spektrums agieren. Zudem bezeichnet sie Israel und die Ukraine als Demokratien. Beide Staaten zeigen im Bezug auf demokratische Werte starke Defizite auf. Somit bleibt unklar, wie Applebaum den Begriff der «Demokratie» abgrenzt sowie welche Merkmale ein westliches und demokratisches Land ausmachen. Schlussendlich störte mich, dass sie Israel nur selten erwähnt und praktisch nie im Kontext des Genozids in Palästina, während die Gefahr des Antisemitismus durch Fake News stark thematisiert wird. An manchen Stellen hat sie sich offenbar dafür entschieden, ein Auge zuzudrücken.
Ich empfehle das Buch jenen, die ihr politisches Interesse aufgrund vom immensen und oft negativen Informationsfluss temporär vernachlässigt haben. Lohnenswert ist es, sich beim Lesen nochmals bewusst zu werden, wie verschiedene politische Systeme funktionieren. Denn wie sowohl die Geschichte als auch die Gegenwart zeigen, ist die Demokratie bei weitem nicht der Default-Modus eines modernen Staates.
Zur Autorin: Anne Applebaum war viele Jahre Kolumnistin bei The Washington Post und jetzt Redakteurin bei The Atlantic. Die polnisch-amerikanische Journalistin und Historikerin schrieb neben Autocracy, Inc. auch das Buch Gulag über die stalinistische Zeit, wofür sie den Pulitzer-Preis gewann. Ihre Werke sind in der geschichtswissenschaftlichen Forschung zu Osteuropa auch an der UZH anerkannt.
Literatur:
Applebaum, Anne: Autocracy, Inc. The Dictators Who Want to Run the World, New York 2024.